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HIPPO : Rat & Recht

Corona und das Mietrecht

Zahlt der Mieter in der Zeit vom 1. April bis zum 30. Juni 2020 seine Miete nicht oder nicht vollständig, darf der Vermieter das Mietverhältnis aus diesem Grund (noch) nicht kündigen. Der Kündigungsausschluss gilt sowohl für die ordentliche als...

Rechtliches zur Reinigung – kein Grund, den Kopf zu verlieren

Haftung besteht Entstehen Schäden, weil beispielsweise nicht fachgerecht behandelt wurde, ist grundsätzlich eine Haftung gegeben. Der Kunde hat jedoch zu beweisen, dass das Produkt vor der Reinigung unversehrt war.   Keine oder begrenzte Haftung Aber...

Was dem Sattler Kopfschmerzen bereitet!

Sachmangel ja oder nein? Doch hier beginnt schon häufig der Streit. Was ist alles unter den Begriff des Sachmangels zu fassen? Der Gesetzgeber führt dazu aus, dass eine Sache frei von Sachmängeln ist wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte...

Widerrufsrecht im Onlinehandel

Über die Möglichkeit des Widerrufs ist der Kunde zu belehren. Der Verbraucher kann den Vertrag ohne Angabe von Gründen widerrufen. Erfolgt der Widerruf rechtzeitig und ordnungsgemäß, sind die empfangenen Leistungen rückabzuwickeln, das heißt, der Kunde muss die Ware in dem...

Auf frischer Tat ertappt

Sollte es einem Ladeninhaber oder Angestellten jedoch doch einmal gelingen, einen Ladendieb auf frischer Tat zu ertappen, heißt es schnell und rechtmäßig zu handeln. Am sinnvollsten ist es, die Personalien des Diebes festzustellen, die Polizei zu informieren und den...

Werbekennzeichnung – eine rechtliche Grauzone!

Immer wieder werden die Gerichte mit der Frage beschäftigt: Ist das noch Meinungsäußerung oder bereits kennzeichnungspflichtige Werbung? Eine einheitliche Rechtsprechung gibt es hier nicht. Vielmehr geistern durch die Medien allerhand Entscheidungen, die sich teilweise widersprechen und in der Regel...