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HIPPO : Rat & Recht

Preisauszeichnung von Waren – wo lauern die Gefahren?

Alle dem Kunden zum Verkauf präsentierten Waren müssen mit einem Preis versehen werden. Dies betrifft sowohl die Waren innerhalb des Verkaufsraumes, egal ob sie ausgestellt sind oder – auch zur Selbstbedienung – in Regalen ausliegen. Insbesondere bei Ausstellung der...

Produktverantwortung – was bedeutet das?

Unter Produktverantwortung versteht man im allgemeinen, dass ein Hersteller oder Händler gegenüber seinem Kunden für die Mangel­freiheit eines Produkts einzustehen hat. Der Begriff der Produktverantwortung hat jedoch eine viel weit­reichendere Bedeutung. Neben den zivilrechtlichen Gewährleistungsansprüchen, die einem Kunden zustehen,...

DSGVO und Onlineshop

Was muss ich als Händler beachten? Die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nimmt alle in die Pflicht, die im Internet als Händler aktiv sind und innerhalb der EU gewerbsmäßig Waren oder Dienstleistungen anbieten und verkaufen. Ziel der...

Krank zur Arbeit, was darf der Chef?

  Für einen Arbeitgeber, gerade wenn er nur über geringe Personalressourcen verfügt, ist es immer sehr schwierig, wenn Mitarbeiter arbeitsunfähig erkranken. Viele Arbeitgeber versuchen, Ihre Mitarbeiter dennoch zur Arbeit anzuhalten. Grundsätzlich gilt jedoch, solange der Arbeitnehmer eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt, kann der...

Inventurfehler können sehr teuer werden…

Stellt ein Prüfer des Finanzamtes bei einer Betriebsprüfung fest, dass die Buchführung nicht ordnungsgemäß ist, kann das Finanzamt unter bestimmten Umständen Hinzuschätzungen vornehmen oder sogar ein Steuerstrafverfahren einleiten. Das Finanzamt hat unter anderem in folgenden Fällen eine fehlerhafte...

Vorsicht - Abmahngefahr!

Herstellern, die ihre Futtermittel oder Pflegeprodukte für Tiere falsch bewerben, drohen von Verbraucherschutzverbänden und Konkurrenten kostspielige Abmahnungen. Die EU-Kommission erklärt immer wieder einzelne Werbeslogans für unzulässig, da sie mit Gesundheitsversprechen werben und damit gegen die Futtermittelverkehrsverordnung verstoßen. Wird zum...

Öffnungszeiten von liberal bis streng

Die Ladenöffnungszeiten sind deutschlandweit nicht einheitlich geregelt, sondern von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. Viele Bundesländer haben sehr liberale Regelungen und erlauben an Werktagen (Montag bis Freitag) eine Öffnung von Verkaufsstellen von bis 24 Uhr. Einzig Bayern,...

Werbung: Mogeln verboten

Klare gesetzliche Regeln, was in der Werbung erlaubt ist, gibt es nicht. Einzig das sogenannte UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) und die „Richtlinie 2005/29/EG“ stellen einige Grundsätze auf, die in jedem Fall zu berücksichtigen sind. Danach gilt, Werbung...