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HIPPO : Rat & Recht

Werbekennzeichnung – eine rechtliche Grauzone!

Immer wieder werden die Gerichte mit der Frage beschäftigt: Ist das noch Meinungsäußerung oder bereits kennzeichnungspflichtige Werbung? Eine einheitliche Rechtsprechung gibt es hier nicht. Vielmehr geistern durch die Medien allerhand Entscheidungen, die sich teilweise widersprechen und in der Regel...

Schluss, aus und vorbei – kündigen während der Ausbildung!

Grundsätzlich endet das Ausbildungsverhältnis automatisch mit dem Ablauf der vereinbarten Ausbildungszeit. Wenn der Auszubildende aber vorher schon die Abschlussprüfung besteht, endet das Ausbildungsverhältnis mit dem Bestehen der Prüfung. Bei Nichtbestehen der Prüfung verlängert sich das Ausbildungsverhältnis auf Verlangen des...

Urheberrechtsverletzung – das kann teuer werden

Das Urheberrecht war in Deutschland jedoch bereits vor den Änderungen der EU durch das Urheberrechtsgesetz besonders geschützt. Urheberrechtlich geschützt sind alle geistigen und künstlerischen Leistungen wie Bilder, Produktfotos oder auch musikalische Werke. Allein dem Urheber wird die Verwertung seines Werkes...

Preisauszeichnung von Waren – wo lauern die Gefahren?

Alle dem Kunden zum Verkauf präsentierten Waren müssen mit einem Preis versehen werden. Dies betrifft sowohl die Waren innerhalb des Verkaufsraumes, egal ob sie ausgestellt sind oder – auch zur Selbstbedienung – in Regalen ausliegen. Insbesondere bei Ausstellung der...

Produktverantwortung – was bedeutet das?

Unter Produktverantwortung versteht man im allgemeinen, dass ein Hersteller oder Händler gegenüber seinem Kunden für die Mangel­freiheit eines Produkts einzustehen hat. Der Begriff der Produktverantwortung hat jedoch eine viel weit­reichendere Bedeutung. Neben den zivilrechtlichen Gewährleistungsansprüchen, die einem Kunden zustehen,...

DSGVO und Onlineshop

Was muss ich als Händler beachten? Die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nimmt alle in die Pflicht, die im Internet als Händler aktiv sind und innerhalb der EU gewerbsmäßig Waren oder Dienstleistungen anbieten und verkaufen. Ziel der...

Krank zur Arbeit, was darf der Chef?

  Für einen Arbeitgeber, gerade wenn er nur über geringe Personalressourcen verfügt, ist es immer sehr schwierig, wenn Mitarbeiter arbeitsunfähig erkranken. Viele Arbeitgeber versuchen, Ihre Mitarbeiter dennoch zur Arbeit anzuhalten. Grundsätzlich gilt jedoch, solange der Arbeitnehmer eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt, kann der...

Inventurfehler können sehr teuer werden…

Stellt ein Prüfer des Finanzamtes bei einer Betriebsprüfung fest, dass die Buchführung nicht ordnungsgemäß ist, kann das Finanzamt unter bestimmten Umständen Hinzuschätzungen vornehmen oder sogar ein Steuerstrafverfahren einleiten. Das Finanzamt hat unter anderem in folgenden Fällen eine fehlerhafte...