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Vorsicht - Abmahngefahr!

Rechtsanwältin Bettina Sander aus Mainz informiert!

Foto: Tim Reckmann pixelio


Herstellern, die ihre Futtermittel oder Pflegeprodukte für Tiere falsch bewerben, drohen von Verbraucherschutzverbänden und Konkurrenten kostspielige Abmahnungen. Die EU-Kommission erklärt immer wieder einzelne Werbeslogans für unzulässig, da sie mit Gesundheitsversprechen werben und damit gegen die Futtermittelverkehrsverordnung verstoßen. Wird zum Beispiel ein Vitaminpräparat beworben mit dem Zusatz, dass dieses auch geeignet ist, „Entzündungen entgegenzuwirken sowie Erkältungserscheinungen zu heilen“, liegt in diesem Fall eine rechtswidrig und gleichzeitig wettbewerbswidrige Aussage vor. Ebenso verboten ist die Werbeaussage „mit Glucosamin und Chondroitin zur Unterstützung der Gelenkfunktion“. Das Landgericht Berlin hat diese Werbeaussage in einem Futtermittel verboten, da es nicht hinreichend wissenschaftlich gesichert ist, dass Glucosamin und Chondroitin die Gelenkfunktion bei Tieren unterstützen. Noch anschaulicher wird es am Beispiel eines zuckerfreien Kaugummis – nicht, dass Pferde Kaugummi kauen, aber die Reiter, die tun es ja sehr gerne, gerade auch wenn sie nervös beim Turnier mitfiebern… Hier hat die EU-Kommission den Slogan „hilft gegen Zahnbelag“ verboten, da eben gerade nicht wissenschaftlich nachgewiesen werden konnte, dass das beworbene Produkt gegen Zahnbelag hilft.
 
Wenige Ausnahmen
Unter strengen Voraussetzungen sind einzelne Ausnahmen von diesen Grundsätzen möglich. Hersteller dürfen sogenannte Health Claims, also eine gesundheitsbezogene Aussage, machen, wenn der angepriesene Erfolg nach wissenschaftlichen Erkenntnissen nachgewiesen ist. Eine weitere Ausnahme sieht das Gesetz vor, soweit sogenannte kurze Bedarfsanforderungen bei dem Tier nötig sind. Dies kann beispielsweise bei einer Trächtigkeit des Tieres der Fall sein. Diesbezüglich sind sodann entsprechende gesundheitsbezogene Angaben durchaus erlaubt.
 
Veröffentlichung in der Print-Ausgabe HIPPO 6/2018: Dieser Text stellt keine Rechtsberatung dar und erhebt keinen Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

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