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Werbung mit Umweltbewusstsein und recycelten Produkten:

Rechtsanwältin Jasmin Himmelsbach informiert

Rechtliche Fallstricke vermeiden!

© Gerd Altmann_pixabay

Nicht erst seit Beginn der Fridays for Future-Bewegung ist die Herstellung von Produkten aus recycelten Materialien und Werbung mit Umweltfreundlichkeit in den Fokus von Unternehmen geraten. Gerade bei Pferdebesitzern kommen umweltfreundliche Produkte gut an. Aber nicht jede unternehmerische Äußerung über recycelte Produkte oder über das eigene umweltbewusste Handeln hält den Anforderungen des Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stand. Zu leicht wird die Schwelle zur Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise überschritten, denn an die Irreführung von werblichen Aussagen legt die Rechtsprechung seit Jahrzehnten einen strengen Maßstab an. Ihn nicht zu beachten, kann Unternehmen teuer zu stehen kommen, wenn sie deswegen abgemahnt oder verklagt werden, abgesehen von einem möglichen Reputationsverlust. 
Grundsätzlich gilt: Umweltbezogene Angaben oder Angaben über die Verwendung von recycelten Materialien sind dann unzulässig, wenn sie unzutreffende Gütevorstellungen über Produkte hervorrufen. Bei Recyclingprodukten erwartet der Kunde, dass diese vollständig aus dem angepriese­nen Material gewonnen wurden. So muss nach der Rechtsprechung bei Werbung mit dem Zusatz „aus Altpapier“ das Produkt zu 100 Prozent hieraus hergestellt sein. Erweckt die Werbung für eine Plastikflasche den Eindruck, das Plastik für die Herstellung werde unmittelbar aus dem Meer gefischt oder sei aus dem Meer an den Strand gespült und dort eingesammelt worden („Ocean Bottle“), muss dies auch tatsächlich der Fall sein. Es genügt dann nicht, dass das Plastik auch an Flussläufen und Kanälen in einiger Entfernung vom Meer eingesammelt wird.
Vermeiden kann man eine Irreführung nur dann, wenn man ausreichende Informationen über die angepriesenen Eigenschaften des Produkts zur Verfügung stellt, um dem Kunden eine informierte Kaufentscheidung zu ermöglichen. Im Zweifelsfall sollten Unternehmen, die mit umweltbezogenen Angaben werben wollen, anwaltlichen Rat einholen, um hier auf der sicheren Seite zu sein.
In Kooperation Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach, spezialisiert in Pferderecht, Mietrecht und Immobilienrecht, E-Mail: jasmin.himmelsbach@raesickinger-coll.de, Tel. 0170/4008124 mit Rechts­an­wältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Dr. Susanne Grimm, Löffler-Wenzel-Sedelmeier PartG mbB, E-Mail: desk.grimm@rae-loeffler.de.
 
Veröffentlichung in Ausgabe HIPPO 9/2020: Dieser Text stellt keine Rechtsberatung dar und erhebt keinen Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit.  

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